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Designs

Designs

Ein Design schützt die Erscheinungsform eines Erzeugnisses.

Die Kanzlei ZSP Patentanwälte PartG mbB München verfügt über Erfahrung bei der Anmeldung von Designs (auch als Geschmacksmuster bekannt) und der Vertretung von Mandanten in Nichtigkeits- und Löschungsverfahren in Designangelegenheiten.

Prägende Merkmale der Erscheinungsform können Merkmale der Linien, Konturen, Farben, der Gestalt, Oberflächenstruktur und/oder der Werkstoffe des Erzeugnisses selbst und/oder seiner Verzierung sein. Beispielsweise können Uhrenzifferblätter, Golfschläger, Kleidung oder auch elektrische Anschlussdosen Gegenstände eines Designs sein. Angesichts Nachahmungen jeglicher Art von Industrieprodukten auf einem globalisierten Markt hat der Schutz von Designs eine immer stärker zunehmende wirtschaftliche Bedeutung. Ähnlich wie das Gebrauchsmuster ist auch das Design ein ungeprüftes Schutzrecht.

Die ästhetische Gestaltungsform:

Der Gegenstand des Designs, also die ästhetische Gestaltungsform, für die Schutz begehrt wird, muss neu sein und eine Eigenart, also einen Unterschied im Gesamteindruck aufweisen. Vom Designrecht ausgeschlossen sind beispielsweise Erscheinungsmerkmale von Erzeugnissen, die ausschließlich durch deren technische Funktion bedingt sind, denn diese sind dem Patent- und Gebrauchsmusterrecht vorbehalten.

Der Anmelder eines Designs genießt eine Neuheitsschonfrist. Sie beginnt 12 Monate vor dem Anmeldetag und gilt für Offenbarungen, die in diesem Zeitraum liegen und auf den Entwerfer oder seinen Rechtsnachfolger zurückgeführt werden können. Ein Design gewährt dem eingetragenen Inhaber gegenüber Dritten ein negatives Ausschlussrecht für maximal 25 Jahre ab dem Anmeldetag.

Gesetz:

Das Gemeinschaftsgeschmacksmusterrecht der europäischen Union, das dem deutschen Designrecht ähnelt, trat am 6. März 2002 in Kraft. Neben einem maximal 25-jährigen Schutz für eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster bietet die Verordnung über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GemGeschMVO) auch für offenbarte nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster einen dreijährigen Schutz gegen Nachahmung ab dem Zeitpunkt der Offenbarung des Musters. Dabei wird vorausgesetzt, dass die entsprechenden Fachkreise innerhalb Europas von der Offenbarung Kenntnis genommen haben. Durch die Eintragung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters entfaltet dieses unmittelbare Schutzwirkung in jedem Mitgliedstaat.

Exklusives Recht:

Das Design eines Erzeugnisses einer Firma kann neben der Firmenmarke wesentlich zu der Bekanntheit und dem Image der Firma beitragen. Das eingetragene Geschmacksmuster/Design gewährt seinem Inhaber das ausschließliche Recht, Dritten die Herstellung, das Anbieten, das Inverkehrbringen, die Einfuhr, die Ausfuhr oder die Benutzung eines Erzeugnisses, in das das Muster aufgenommen wird oder bei dem es verwendet wird und das keinen anderen Gesamteindruck erweckt, sowie den Besitz eines solchen Erzeugnisses zu den genannten Zwecken zu verbieten. Somit kann ein Geschmacksmuster-/Designrecht wirksam verhindern, dass Dritte Nutznießer Ihrer Investitionen in innovatives Design werden.